Für weitere allgemeine Informationen rund um den gewerblichen Rechtsschutz haben wir folgende Links für Sie zusammengestellt:

Patent- und Markenämter

Hier gelangen Sie direkt auf die Homepages der folgenden Patent- und Markenämter, auf denen Sie u.a. Informationen zu den einzelnen Schutzrechten abrufen können:

• Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
• Europäisches Patentamt (EPA)
• European Union Intellectual Property Office (EUIPO)
• World Intellectual Property Organization (WIPO)

Weitere wichtige nationale und übernationale Patentämter finden Sie auf der entsprechenden Seite des DPMA.

Recherche

Grundsätzlich empfehlen wir, Recherchen nach Schutzrechten durch Spezialisten durchführen zu lassen. Gerne können Sie uns mit einer solchen Recherche beauftragen.

Wenn Sie zunächst selbst nach Schutzrechten recherchieren möchten, stehen Ihnen unter anderem folgende kostenlose Datenbanken der Patent- und Markenämter zur Verfügung:

Patentdatenbanken

• Datenbank depatisnet des DPMA
• Datenbank Esp@cenet des EPA
• Internationale Patentdatenbank der WIPO (World Intellectual Property Organization)

Markendatenbanken

• Markendatenbank des DPMA
• Markendatenbank des EUIPO: TMview
• Markendatenbank der WIPO

Design-/ Geschmacksmuster-Datenbanken

• Designdatenbank des DPMA
• Geschmacksmusterdatenbank des EUIPO: DesignView
• Geschmacksmusterdatenbank der WIPO

Rechtsstandsinformationen

Rechtsstände zu Marken und Geschmacksmustern finden Sie in der Regel in den oben genannten einschlägigen Datenbanken. Die Rechtsstände von deutschen und europäischen Patentanmeldungen können Sie über folgende Links abfragen:

• Patentregister des DPMA
• Europäisches Patentregister des EPA

Sämtliche Datenbanken stellen ihre Informationen selbstverständlich ohne Gewähr zur Verfügung.